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Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel - Vorsitzender der SPD

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Ihr

Unterschrift: Sigmar Gabriel
23.08.2010

Wer länger arbeiten soll, braucht Arbeit

Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 die Verlängerung der Lebensarbeitszeit regelmäßig auf ihre Zumutbarkeit hin zu überprüfen. Diesem Auftrag dürfe sich Politik nicht entziehen, betonte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

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18.08.2010

Atomwirtschaft erpresst Schwarz-Gelb

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, sich von den Atomkonzernen erpressen zu lassen. Eine Brennelementesteuer sei unabhängig von Laufzeitverlängerungen notwendig, weil sonst der Steuerzahler die Sanierung maroder Atommülllager finanzieren müsse. Indes fordern Teile der Union sogar neue Atomkraftwerke.

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11.08.2010

Regierungsbildung ist mehr als eine Rechenaufgabe

Vor inhaltlicher Beliebigkeit hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Grünen gewarnt. Allein rechnerische Mehrheiten reichten nicht zum Regieren, wie Schwarz-Gelb eindrucksvoll belege. Entscheidend sei ein gemeinsames politisches Konzept.

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