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Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel - Vorsitzender der SPD

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21.06.2010

Rede bei der "Schwartzkopf-Stiftung Junges Europa"

Europa steht – einmal mehr - am Scheideweg.
Die schwerwiegenden Entscheidungen, die Deutschland und Europa zur Griechenland- und Eurostabilisierung zu treffen hatten, gingen weit über die Sachfragen hinaus. Plötzlich wurde in unserer Gesellschaft sehr breit über „Europa“ diskutiert. Europa stand auf einmal im Zentrum – vielleicht sogar mehr als vor Europawahlen. Diskussionen, die eher im Schatten geführt worden waren, wie die Debatte um die „Post-Lissabon“-Strategie „Europa 2020“, gewannen an Bedeutung.

21.05.2010

Rede Sigmar Gabriel zum Euro-Rettungsschirm am 21.05.2010 im Deutschen Bundestag

Herr Präsident, Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Schäuble, was sollen wir Ihnen denn nun eigentlich glauben? Sie sagen im März: Es gibt keine Chance zur Einführung einer Finanztransaktionsteuer. Am 18. Mai im Deutschlandfunk machen Sie die Einführung noch völlig davon abhängig, dass sie weltweit erfolgt, weil sonst die Gefahr einer Abwanderung in die USA und nach Asien bestehe, und heute erklären Sie nun, Sie seien - ich habe genau zugehört - sogar bereit, es nur im Euro-Raum zu versuchen.

07.05.2010

Rede im Deutschen Bundestag zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die SPD-Bundestagsfraktion sind sich darüber im Klaren, dass das Gesetz, über das wir heute entscheiden, von gewaltiger Bedeutung für die Zukunft der gemeinsamen europäischen Währung und damit auch für die Zukunft unseres Landes ist.

21.04.2010

Rede bei der Wirtschaftspolitischen Konferenz "Antworten auf die Krise – Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik" im Willy-Brandt-Haus in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlich willkommen zu unserer Konferenz „Antworten auf die Krise – Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik“. Ich freue mich wirklich, dass so viele gekommen sind, und bitte um Nachsicht, dass es etwas eng ist. Aber es ist wohl auch ein Zeichen dafür, dass es Bedarf gibt zur Diskussion über unser Thema.

19.04.2010

Laudatio Preisverleihung Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2010 an Heinz Buschkowsky

 

Heute verleiht der Vorstand der SPD den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis zum 31. Mal seit 1977.
Die heutige Feierstunde soll am Anfang an Gustav Heinemann als ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten und an sein Lebenswerk erinnern.
Vielen Jüngeren hier wird nicht mehr klar sein, welche herausragende Rolle Gustav Heinemann für unsere demokratische Ordnung spielte und vor allem wie aktuell seine politischen Ziele heute noch sind. Denn die heutige Preisverleihung soll ein Signal in die Gesellschaft hinein sein und etwas bewirken.

27.02.2010

Rede beim Landesparteitag der NRWSPD

Mit scharfen Angriffen auf Schwarz-Gelb hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auf dem Landesparteitag der NRW-SPD in Dortmund die Bedeutung der Landtagswahl am 9. Mai unterstrichen: "Jürgen Rüttgers hat seinen Laden nicht im Griff." Zusätzlich sei die Landtagswahl auch eine Abstimmung über die Kopfpauschale, denn ohne die Stimmen von NRW im Bundesrat könne die Koalition in Berlin den radikalen Systemwechsel nicht durchsetzen, betonte der SPD-Vorsitzende und startete eine Unterschriften-Kampagne.

17.02.2010

Politischer Aschermittwoch der BayernSPD in Vilshofen

Klare Worte in Vilshofen: Scharfzüngig hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beim politischen Aschermittwoch mit den Weichenstellungen der Regierung abgerechnet – und mit dem Vizekanzler. Guido Westerwelle sei der "Dienstbote derjenigen, die sich den Staat zur Beute machen wollen".

27.01.2010

Rede im Deutschen Bundestag: "Perspektiven für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan"

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, meine Damen und Herren, es ist nicht ganz einfach an einem solchen Tag wie heute sofort wieder in den politischen Alltag zurück zu kehren. Ich gebe zu, dass mir selbst die notwendige sachliche Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition angesichts der heutigen, sehr bewegenden Gedenkstunde an die Shoa und an die Befreiung von Auschwitz hier im Parlament schwerfällt.

22.01.2010

Einführung zum Afghanistan-Hearing der SPD im Willy-Brandt-Haus am 22. Januar 2010 vom SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel: Zur Dauer und Perspektive des deutschen Afghanistan-Engagements

Sehr geehrte Damen und Herren,
als wir angefangen haben, diese Konferenz zu planen, sind wir schon von Anmeldungen überschüttet worden, bevor wir die Einladung überhaupt verschickt haben. So viele Excellenzen, Minister, Bundestagsabgeordnete, Diplomaten, Soldaten, Polizisten, Vertreter von Kirchen und Glaubensgemeinschaften, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen, Experten und Interessierte haben Ihr Kommen zugesagt, dass schon die Begrüßungsformel eine Herausforderung ist.

14.11.2009

Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur Verabschiedung von Franz Müntefering auf dem Bundesparteitag der SPD am 14. November 2009 in Dresden

Liebe Genossinnen und Genossen, ihr habt einen neuen Parteivorstand gewählt. Vielen Dank. Zuerst danke ich denen, die kandidiert haben, aber nicht gewählt worden sind. Ich finde, wir sollten stolz darauf sein, dass wir mehr Leute haben, die wollen und es auch können, als wir Plätze im Parteivorstand haben. Vielen Dank an die, die nicht gewählt worden sind.

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