© dpa

Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Hannelore Kraft und der NRWSPD zum Wahlsieg. weiterlesen …

© Daniel Biskup

Verliert die Politik den Machtkampf mit den Finanzmärkten? Lassen wir zu, dass in ganz Europa Sozialetats gekürzt werden statt die Verursacher der Schuldenkrise zur Kasse zu bitten? Nein, sagen Sigmar weiterlesen …

© Michael von Aulock

Eine Premiere: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der französische Präsidentschaftskandidat François Hollande waren zusammen in einem Gespräch mit der französischen Zeitung Libération und der FAZ. weiterlesen …

© dpa

Die SPD hat bei der vorgezogenen Landtagswahl im Saarland deutlich gegenüber der letzten Wahl zugelegt und kommt auf 30,6 Prozent der Stimmen. Die CDU bleibt mit 35,2 Prozent stärkste Partei. Die weiterlesen …

© dpa

Die SPD will die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa aus ihrer Starre holen und entschieden weiterentwickeln. Parteichef Sigmar Gabriel fordert die politischen Verantwortlichen weiterlesen …

© dpa

Europa und Kapitalismus befinden sich in einer tiefen Krise. Doch interessant ist, wie sehr beide Krisen miteinander zusammen hängen und wie günstig das politische Momentum ist, beide Krisen zugleich weiterlesen …

© dpa

Einen Regierungswechsel in Bayern – und im Bund – hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am politischen Aschermittwoch gefordert. Der Koalition bescheinigte er im komplett ausgebuchten Festzelt in Vilshofen weiterlesen …

© dpa

Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetreten Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der weiterlesen …

© dpa

Das Amt des Bundespräsidenten ist aus Sicht von SPD und Grünen schwer beschädigt. Umso wichtiger sei es, jetzt einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin zu finden. SPD und weiterlesen …

© dpa

Christian Wulff ist vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die SPD zeigt sich erleichtert über den „notwendigen und längst überfälligen“ Schritt, so Generalsekretärin Andrea Nahles. Die weiterlesen …

© Dominik Butzmann

Eine Vernissage zur Jim Rakete-Ausstellung „Stand der Dinge“ eröffnete am Montag den großen Kulturabend der SPD zur Berlinale. Es kam viel Prominenz aus Politik und Kultur – die sich im Anschluss weiterlesen …

© spd.de / Almstedt

Im vorigen Sommer beschloss der Bundestag, die unter rot-grün eingeleitete Energiewende fortzusetzen. Doch koalitionsinterne Streitigkeiten sorgen seitdem für Stillstand bei der Energiewende. Die SPD weiterlesen …

© dpa

2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der weiterlesen …

© Rainer Sturm / pixelio.de

Versagen bei der Umsetzung der Energiewende wirft der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundesregierung vor. Mittelfristig gefährde Schwarz-Gelb dadurch auch Wirtschaft und Arbeitsplätze. Neuen weiterlesen …

© dpa

„Ihr Politiker seid alle gleich, ihr seid abgehoben, eine Klasse für sich!“ Affären und Fehltritte sorgen dafür, dass die Glaubwürdigkeit der Politik stark leidet. Um der wachsenden Kluft zwischen weiterlesen …

© dpa

Angesichts der Ankündigung von Frankreichs Präsident Sarkozy, im Alleingang eine Finanztransaktionssteuer einzuführen, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Kanzlerin aufgefordert, in ihrer Regierung weiterlesen …

© dpa

Die SPD will ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 unter großer Beteiligung der Bevölkerung erarbeiten. Interessierte werden sich im Internet, in Straßenbefragungen oder in weiterlesen …

© spd.de/Almstedt

Dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der SPD gehen die von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) geplanten Gesetzesänderungen im Kampf gegen den Antibiotika-Missbrauch weiterlesen …

© dpa

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat der CDU-Kanzlerin Angela Merkel angeboten, gemeinsam eine geeignete Persönlichkeit für die Nachfolge von Bundespräsident Wulff zu benennen. Gabriel sagt weiterlesen …

© dpa

Aufgrund der offenen Fragen in der Kredit- und Medienaffäre hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den Bundespräsidenten aufgefordert alles offen zu legen – auch den Wortlaut des umstrittenen Bild-Telefonats. weiterlesen …

© dpa

Damit am Arbeitsmarkt endlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird und die Leiharbeit nicht ausufert, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel konkrete Vorschläge gemacht. Unter anderem fordert er höhere weiterlesen …

© dpa

Zwei Jahre sind es noch bis zur nächsten Bundestagswahl. Genug Zeit für eine Bundesregierung, um die anstehenden großen Herausforderungen anzugehen. Doch anstatt etwa bei der Pflege, dem Lohndumping weiterlesen …

© dpa

Nach langem Schweigen hat der Bundespräsident reagiert. Am Donnerstag gab Christian Wulff eine persönliche Erklärung ab, in der er seinen bisherigen Umgang mit der Kreditaffäre bedauerte. Zuvor hatte weiterlesen …

© dpa

Vor kurzem gab der Feuilleton-Redakteur Thomas Assheuer in der „Zeit“ eine provokante Suchmeldung auf: Er stellte - zeitversetzt im Imperfekt - die Frage, wo denn „eigentlich die Intellektuellen weiterlesen …

© Marco Urban

Mit 91,6 Prozent ist Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt worden. Mit einer stark an sozialdemokratischen Werten orientierten Rede warb er weiterlesen …

© SPD

Vor zehn Jahren, am 26. November 2001, starb Regine Hildebrandt, die vielen Menschen für immer als die Mutter Courage Ostdeutschlands in Erinnerung bleiben wird. Die Lücke, die ihr Tod riss, ist bis weiterlesen …

© dpa

Über 26 Milliarden Euro zusätzliche Schulden will die Koalition 2012 machen – und damit noch einmal mehr als im laufenden Jahr. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen. In der Haushaltsdebatte des Deutschen weiterlesen …

© Dirk Bleicker

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel macht Druck für den Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu gehört für ihn auch ein Verbot der NPD. Aber nicht nur. Vor allem in den Gemeinden dürfe den Rechten durch weiterlesen …

© dpa

Die CDU-Pläne für eine Lohnuntergrenze haben mit einem Mindestlohn nichts mehr zu tun. Die Lohnuntergrenze ist weder allgemein noch verbindlich, auch hilft sie vielen Geringverdienern überhaupt nicht. weiterlesen …

© dpa

Eine politische Ära der besonderen Art ist zu Ende gegangen. Italiens umstrittener Regierungschef Berlusconi trat am Samstag zurück, nachdem der Senat und das Abgeordnetenhaus ein Reformpaket weiterlesen …

© dpa

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel steht fest: Wir erleben gerade das Ende einer Epoche. Die Ideologie der Neoliberalen ist weltweit gescheitert. Die Antwort darauf kann nur die Wiederentdeckung des weiterlesen …

© Marco Urban

Genossenschaften gelten als zukunftsweisende Unternehmensform. Zurzeit erleben sie einen regelrechten Boom. Die SPD verleiht deshalb ihren Innovationspreis an drei Genossenschaften. Unter ihnen die weiterlesen …

© dpa

Keine Antworten auf die zentralen Probleme und Herausforderungen in Zeiten der Eurokrise, keine Initiativen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Anstatt dessen nur noch minimale Einigungen zur weiterlesen …

© dpa

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Koalition aufgefordert, wegen der geplanten Steuersenkungen an anderer Stelle Geld einzusparen. Union und FDP wollten Geld verteilen, das sie noch gar nicht weiterlesen …

© SPD

Italiens Opposition macht Druck auf die Regierung Berlusconi. Am Samstag demonstrierten zehntausende Menschen in Rom gegen die Regierung. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel war mit dabei und forderte, in weiterlesen …

© dpa

Das Feilschen über den Weg aus der Krise in Griechenland geht weiter. Nach der gewonnenen Vertrauensabstimmung will der griechische Ministerpräsident eine Kooperation mit der konservativen Opposition weiterlesen …

© dpa

Das Feilschen über den Weg aus der Krise geht in Griechenland weiter. Ministerpräsident Papandreou will vor einer Vertrauensabstimmung eine Kooperation mit der Opposition erreichen. Diese beharrt aber weiterlesen …

© dpa

„Politische Führung findet derzeit nicht statt“, konstatieren die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Parteien Großbritanniens, Schwedens und Deutschlands, Ed Miliband, Hakan Juholt und Sigmar weiterlesen …

© dpa

Die Griechenland-Krise droht zu eskalieren. Nach der Ankündigung des griechischen  Ministerpräsidenten für eine Volksabstimmung über die Sparbemühungen, sind die EU-Länder alarmiert. Am Mittwoch wird weiterlesen …

© Dirk Bleicker

Dass die CDU nun doch einen Mindestlohn in Deutschland durchsetzen will, ist ein großer Sieg für SPD und Gewerkschaften. Das ist ein historischer Erfolg, denn viel zu lange haben CDU/CSU und FDP weiterlesen …

© SPD / Jan Almstedt

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht die Politik vor großen Aufgaben. Die Epoche des Marktradikalismus sei am Ende, „wir müssen die soziale Marktwirtschaft zurückerobern“. Und der Umgang der weiterlesen …

© Dominik Butzmann

Mit einer Festveranstaltung hat die SPD gemeinsam mit vielen Persönlichkeiten der „deutsch-türkischen Community“ 50 Jahre deutsch-türkisches Zusammenleben in Deutschland gefeiert. Denn trotz aller weiterlesen …

Als wichtige Schritte der Staats- und Regierungschefs hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Entscheidungen des gestrigen EU-Gipfels begrüßt. Endlich seien einige der von der SPD seit langem weiterlesen …

Die SPD hat am Dienstag erstmals den Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Preisträger ist der argentinisch-israelische Dirigent Daniel Barenboim, dessen Engagement für Völkerverständigung weiterlesen …

In diesen Tagen jährt sich das Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei. Bei allen Herausforderungen zeigt sich, dass 50 Jahre deutsch-türkisches Zusammenleben Deutschland leistungsfähiger, weiterlesen …

Angesichts enormer Risiken durch die Euro-Rettung und das schwächelnde Wirtschaftswachstum sind die Steuersenkungspläne der Bundesregierung für die SPD-Spitze „unverantwortlich“. Notwendig sei es, die weiterlesen …

Mit klaren Worten fordert SPD-Parteichef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview, die Banken „wieder zu Dienern der Realwirtschaft“ zu machen. Richtig wäre eine Trennung von Investment Banking und weiterlesen …

Die europäische Finanzkrise wird immer mehr zu einer Bankenkrise. Für Sigmar Gabriel steht fest, um welche Frage es jetzt geht: Demokratie oder Finanzherrschaft. Der SPD-Chef verlangt von der weiterlesen …

250 Gäste bei Podiumsdiskussion mit Sigmar Gabriel in der Ostfalia Hochschule in Wolfenbüttel Das Thema Europa bewegt die Menschen auch in unserer Region. Fast 250 Besucher waren einer Einladung des weiterlesen …

SPD und Grüne haben in Berlin die Koalitionsverhandlungen abgebrochen. Beide konnten sich nicht auf einen Kompromiss zum Ausbau der Stadtautobahn einigen. Das Scheitern habe keine Auswirkungen auf den weiterlesen …

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel war am Mittwoch der Einladung des Vorsitzenden der Nord-SPD Ralf Stegner nach Lübeck gefolgt, um im Rahmen der "Klare Linie Tour" über die Themenschwerpunkte weiterlesen …

"Deutschland und Europa - Auswege aus der Krise", unter diesem Titel steht eine öffentliche Diskussionsveranstaltung, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Sigmar Gabriel für den weiterlesen …

Die SPD hat Wolfgang Schäuble in den Haushaltsausschuss des Bundestages geladen. Am Mittwoch soll der Finanzminister Stellung beziehen zu den Gerüchten, der am Donnerstag zur Abstimmung stehende weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will bei grundsätzlichen Fragen der Europapolitik die Bürgerinnen und Bürger entscheiden lassen – zum Beispiel für eine umfassende Reform der EU. Ähnlich sieht es weiterlesen …

Als Denkzettel für den euroskeptischen Kurs der FDP hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel das Berliner Wahlergebnis bewertet. Die schwarz-gelbe Koalition sieht er am Ende. Wahlsieger Klaus Wowereit weiterlesen …

In einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Weiterentwicklung der europäischen Idee hat sich der SPD-Vorsitzende gegen Euroskepsis und politische „Trippelschritte“ in der Krise gewandt. „Es ist Zeit, weiterlesen …

Vor der Vertrauensfrage im Zusammenhang mit der Euro-Abstimmung hat Sigmar Gabriel die Kanzlerin gewarnt. Die SPD könne nur dem Gesetz zustimmen, Angela Merkel aber nicht für das von ihr angerichtete weiterlesen …

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will sich dem Problem der zunehmenden Altersarmut stellen. Mit der von ihr vorgeschlagenen „Zuschussrente“ ignoriert sie aber die Ursachen, sagt SPD-Chef Sigmar weiterlesen …

Die SPD wird dem erweiterten Euro-Rettungsschirm als „ersten wichtigen Schritt“ der Regierung in der Eurokrise zustimmen. Das machte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Bundestag deutlich. Zugleich warnte er weiterlesen …

Die SPD bereitet sich auf die Regierungsübernahme vor und setzt sich in der Finanzpolitik klar von der Koalition ab. Statt Steuersenkungen für Hoteliers, Erben und Besserverdiener wollen die weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat vor einem Parlamentsvorbehalt für den EU-Rettungsschirm, wie ihn Teile von CDU und FDP planen, gewarnt. Das Instrument sei dann nicht mehr handlungsfähig. In weiterlesen …

Orientierungs- und hilflos wirkt die Koalition in der Euro-Krise. Offen ist, ob die Kanzlerin für ihre Vorschläge eine eigene Mehrheit bekommt. Die SPD hingegen wirbt für Klarheit in der Europapolitik weiterlesen …

Im Streit um den geplanten Stellenabbau beim Energiekonzern Eon hat SPD-Chef Sigmar Gabriel das Management scharf attackiert. 11.000 Jobs will der Konzern abbauen, angeblich wegen der Energiewende. weiterlesen …

Einige Länder wollen so genannte Leerverkäufe von Finanztiteln verbieten. Den Wetten auf finanzielle Krisen will die SPD schon lange einen Riegel vorschieben. Das ist aber nur ein Teil des Problems, weiterlesen …

Mit scharfer Kritik an der SPD-Vorsitzende den Umgang der politischen Klasse in Europa mit der Weltfinanzkrise kommentiert. Die mehrheitlich konservativ geführten Regierungen seien nicht in der Lage, weiterlesen …

Deutliche Fehler im Umgang mit der europäischen Schuldenkrise wirft der SPD-Vorsitzende sowohl den Staats- und Regierungschefs als auch der EU-Kommission vor. So dürfe Kommissionspräsident Barroso die weiterlesen …

„Unsere Gesellschaft darf nicht achselzuckend schweigen, wenn unsinnige Ängste vor Überfremdung geweckt und Menschen gegen andere Menschen ausgespielt und gegeneinander in Stellung gebracht werden.“ weiterlesen …

Am Attersee in Österreich campieren 3000 Jungsozialisten aus mehr als 100 Ländern. Der Schock nach dem Doppelanschlag von Norwegen sitzt tief, „doch wir wollen ein Zeichen setzen, dass uns der Typ weiterlesen …

Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. 68 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen acht Menschen bei einer weiterlesen …

Am Donnerstagabend haben sich die Regierungschefs der Euroländer auf ein neues Griechenlandpaket geeinigt. Die Ergebnisse dieses Krisengipfels „sind ein großer Fortschritt“, bestätigt SPD-Parteichef weiterlesen …

Erste Inhalte des Entwurfs für die Abschlusserklärung des am Donnerstag in Brüssel stattfindenden Euro-Krisengipfels kursieren in der Öffentlichkeit. SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt vor weiterlesen …

Der Aufschwung am Arbeitsmarkt geht an Millionen Beschäftigten vorbei. Das ist das Ergebnis einer DIW-Studie. Geringverdiener verloren seit der Jahrtausendwende preisbereinigt 16 bis 22 Prozent ihrer weiterlesen …

Die SPD fordert von der Bundesregierung entschlossenes Handeln in der Schuldenkrise  – und bietet Unterstützung für tragfähige Konzepte an. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel erläutert im Interview, warum weiterlesen …

Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren weiterlesen …

In einer gemeinsamen Pressekonferenz forderten heute SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück von der Bundesregierung ein weiterlesen …

"Wir brauchen in Deutschland und Europa einen neuen Aufbruch und neuen Fortschritt", schreibt Sigmar Gabriel in einem Brief an die Partei. Der Parteivorsitzende der SPD lädt alle Bürgerinnen weiterlesen …

Die Kritik am Panzergeschäft mit Saudi-Arabien nimmt an Schärfe zu. Die Panzer könnten eher gegen Freiheitsbewegungen in der Region zum Einsatz kommen als zur Landesverteidigung, so die Befürchtung. weiterlesen …

In einem Interview mit der WAZ-Gruppe lenkt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Wochenende die? Aufmerksamkeit auf eine gesellschaftliche Herausforderung der? Zukunft: die zunehmende weiterlesen …

Im großen Konsens hat das Parlament den Atomausstieg bis 2022 besiegelt. Schwarz-Gelb vollzieht damit nach der Katastrophe von Fukushima eine radikale Kehrtwende. Die SPD fordert einen offensiveren weiterlesen …

Für eine mutige Politik gegen die Ursachen der europäischen Schuldenkrise machen sich SPD und französische Sozialisten stark: „Mehr Europa wagen – das ist der richtige Weg. Gerade jetzt“, schreiben weiterlesen …

Europa ist in der Krise. Dennoch könnte Europa die richtigen Antworten geben auf die Herausforderungen der Zeit, sagt Sigmar Gabriel im „Zeit“-Interview. Mutige Reformen dürften dafür aber kein Tabu weiterlesen …

Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind weiterlesen …

Der Evangelische Kirchentag bleibt politisch: Atomdebatte, Verteidigungspolitik, Frieden, sexueller Missbrauch sind die Themen, die in Dresden dominieren – und die Sehnsucht nach einem neuen weiterlesen …

Mit einer Parteireform will die SPD ihren Mitgliedern mehr Einfluss geben und sich gleichzeitig für Nichtmitglieder öffnen. Erste Vorschläge sind in der Diskussion. Ziel ist, den Parteigliederungen weiterlesen …

Als einen großen Tag der Genugtuung für die deutsche Sozialdemokratie wertet die SPD die energiepolitische Kehrtwende der Bundesregierung. Das machten SPD-Chef Sigmar Gabriel und SPD-Generalsekretärin weiterlesen …

Nach Rot-Grün will jetzt auch Schwarz-Gelb einen schnellen Atomausstieg. Bis spätestens 2022 soll es soweit sein. Allerdings gibt es kleine Hintertüren und noch viele offene Fragen, wie SPD-Chef weiterlesen …

Überwältigender Andrang zum „Tag der offenen Tür“: 7.500 zählte die Polizei. Die Besucher nutzten die Gelegenheit, um sich am Samstag ein Bild von der Arbeit der SPD im Willy-Brandt-Haus zu machen – weiterlesen …

Die SPD will ihre Struktur erneuern – Ziele sind die Öffnung der Partei und mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Mitglieder. Bereits in den vergangenen Monaten ist intensiv mit Vertretern aller weiterlesen …

Einen Totalausfall in der Energiepolitik hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundeskanzlerin vorgeworfen. Angela Merkel sei nicht in der Lage, in der Bundesregierung eine einheitliche Linie weiterlesen …

SPD und Grüne stehen in Bremen vor einer Neuauflage der rot-grünen Koalition. Zum 18. Mal in Folge wählt die Hansestadt damit eine SPD-geführte Regierung. CDU und FDP stürzen hingegen weiter ab. Der weiterlesen …

Die SPD setzt ihre Arbeit an einem detaillierten energiepolitischen Konzept für die kommenden Jahrzehnte fort. Auf einer großen Fachkonferenz diskutierten Spitzenpolitiker und Experten den jüngst weiterlesen …

Nach den Stresstests der deutschen AKWs ist der Streit über das Tempo des Ausstiegs wieder voll entbrannt. Die Regierung ist sich uneins, bis wann wie viele Meiler abgeschaltet werden. Trotz weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft Angela Merkel Populismus im Zusammenhang mit der Euro-Krise vor. Merkel hatte auf einer Parteiveranstaltung härtere Einschnitte für Arbeitnehmer in den weiterlesen …

Die Reaktorsicherheitskommission der Bundesregierung hat ihren Prüfbericht vorgelegt. Neues hat sie nicht zu berichten. Dass Atomkraftwerke nicht sicher sind, war zuvor schon bekannt. Uns sie gibt weiterlesen …

Bis 2050 kann Deutschland seine Versorgung zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien decken. Das ist Ziel des SPD-Energiekonzepts. Die Vorschläge hätten Potenzial für kräftiges Wirtschaftswachstum und weiterlesen …

Die SPD will die Marktmacht der großen Energiekonzerne brechen. Dies kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Rande von Gesprächen mit Vertretern der Branche an. Die Kosten der Energiewende dürften weiterlesen …

US-Spezialkräfte haben Osama bin Laden, Chef des Terrornetzwerks al-Qaida, aufgespürt und getötet. SPD-Europapolitiker Martin Schulz warnt vor Anschlägen der bin Laden-Anhänger, denn der Terrorismus weiterlesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel will beim Thema Integration die Initiative ergreifen. „Wir werden über Quoten auch für öffentliche Ämter diskutieren müssen“, sagte Gabriel der „Passauer Neuen Presse“. „Keine weiterlesen …

Nichts hat den Wert der Arbeit so in Frage gestellt wie die Verheißung auf "anstrengungslosen Wohlstand" durch das Jonglieren mit Finanzprodukten. Die Krise hat die Ideologie als Irrweg weiterlesen …

Thilo Sarrazin hat sich von den in seinem Buch formulierten Thesen distanziert. Darum wurde das Verfahren für einen Parteiausschluss eingestellt. Eine richtige Entscheidung, sagt Sigmar Gabriel. Eine weiterlesen …

Die Sozialdemokraten haben zu einem Energiedialog ins Willy-Brandt-Haus geladen. Zum Auftakt kamen Vertreter von Mittelstand, Handwerk, Umweltverbänden, Verbraucherschutzorganisationen und der weiterlesen …

Die Einführung von Mindestlöhnen war heute (Donnerstag) Thema einer Debatte im Bundestag. Die Opposition attackierte scharf die Politik der Bundesregierung. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel machte weiterlesen …

„Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens“, ist SPD-Chef Sigmar Gabriel überzeugt. Dafür hat die SPD einen Katalog mit Grundlagen und Bedingungen für ihre Zusammenarbeit entwickelt. Ziel weiterlesen …

Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und SPD-Chef Sigmar Gabriel haben heute den Präsidiumsbeschluss zur Bürgerversicherung vorgestellt. Das Modell setzt auf Solidarität und steht im scharfen weiterlesen …

08.04.2011
Nach Griechenland und Irland sucht nun auch Portugal Schutz unter dem europäischen Rettungsschirm. Notgedrungen. Die Schuldenspirale lässt Lissabon keine Wahl. Die Portugiesen weiterlesen …

Nach den Wahlniederlagen von CDU und FDP ist die Diskussion um Konsequenzen für die Berliner Regierungspolitik entbrannt – auch personell. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel forderte einen offenen weiterlesen …

Am frühen Wahlabend sieht SPD-Parteichef Sigmar Gabriel (Mitte) wie auch seine Parteigenossinnen und Parteigenossen Schatzmeisterin Barbara Hendricks, Generalsekretärin Andrea Nahles, stellvertretende weiterlesen …

Führt das Atom-Moratorium der Bundesregierung zu einer Energiewende in Deutschland? Die Opposition im Bundestag bezweifelt, dass Schwarz-Gelb die richtigen Konsequenzen aus der Katastrophe in Japan weiterlesen …

Die Regierung will die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke noch einmal auf den Prüfstand stellen. Deren Sicherheit hatte sie jedoch bereits vor einem halben Jahr bei der Laufzeitverlängerung weiterlesen …

Rund 2.500 Menschen haben vor dem Kanzleramt in Berlin in großer Betroffenheit über den Atomunfall in Japan gegen den Beschluss der Kanzlerin protestiert, die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke weiterlesen …

Japan droht der GAU. SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt, auch in deutschen Atomkraftwerken (AKWs) könne es im Falle eines Anschlags, Flugzeugabsturzes oder Erdbebens zu unkalkulierbaren Folgen kommen. Er weiterlesen …

Mit bissigem Humor rammte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel beim Politischen Aschermittwoch im schwäbischen Ludwigsburg die „Klientelkoalition“ tief in den Boden. Das Pulver war noch lange nicht weiterlesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Einkommensdiskriminierung von Frauen am Arbeitsmarkt mit einem kurzfristigen Maßnahmenbündel bekämpfen. Kernpunkte sind eine gestärkte Tarifbindung, ein gesetzlicher weiterlesen …

Dreht sich alles nur um Macht, Einfluss und um Posten? „Politik erscheint nur noch als Spiel“, beklagt auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in der Rheinischen Post (Samstagausgabe). Daran müsse weiterlesen …

Eine radikale Änderung der Außenwirtschaftspolitik in Europa und auch in Deutschland fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel im Zusammenhang der Umbrüche in Nordafrika. Freiheit und Verantwortung müssten weiterlesen …

Wegen ihres Umgangs mit der Guttenberg-Affäre rückt zunehmend Angela Merkel ins Zentrum der Kritik. Aus Machtkalkül habe sie den Minister über das Gesetz stellen wollen, stellt die Opposition fest. weiterlesen …

Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auch die Kanzlerin beschädigt. Beim Umgang mit der Krise habe sie die moralische Orientierung weiterlesen …

Gemeinsam mit den Gewerkschaften will sich die SPD weiter für gleiche Bezahlung von Leiharbeitnehmern stark machen – und Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern  abbauen. Dafür werde die SPD ein weiterlesen …

Rund 200 SPD-Politiker schwirren vom 28. Februar bis 2. März bundesweit aus, um in einer Gesundheits- und Pflegeeinrichtung mitzuarbeiten.  „Das ist eine beispielhafte Aktion“, sagte Wilhelm Schmidt, weiterlesen …

Die Bundesregierung verspricht die umfassendste Bundeswehrreform in der Geschichte der Bundesrepublik. SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft dem Verteidigungsminister jedoch Konzeptlosigkeit und unnötige Eile weiterlesen …

Der Kampf um die Gleichbezahlung von Leih- und Zeitarbeitern geht weiter. In den Verhandlungen um die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze hatten Union und FDP die Forderung der Opposition blockiert. weiterlesen …

Die Alltagssorgen der Menschen ins Auge fassen und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellen, das ist für SPD-Chef Sigmar Gabriel die Grundlage des Wahlerfolgs der SPD in Hamburg. Die SPD sei dann weiterlesen …

Erdrutschsieg in Hamburg:  Laut vorläufigem vorläufigem Endergebnis zufolge erreicht die SPD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg fast 50 Prozent der Stimmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel gratuliert den weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Koalition aufgefordert, die „Hartz-IV-Chaostage“ endlich zu beenden. Es sei „für alle Beteiligten unzumutbar, dass bei CDU/CSU und FDP seit Wochen die linke weiterlesen …

Am Dienstagnachmittag will der rheinländ-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck mit seinen Länderkollegen aus Bayern und Sachsen-Anhalt Vorgespräche zu den wieder aufgenommenen Hartz-IV-Verhandlungen weiterlesen …

Zum 8. Film-Event der SPD im Rahmen der Berlinale kamen am Montag knapp 1000 Gäste ins Willy-Brandt-Haus. Von der Geschichte der 12-jährigen Chanda aus Südafrika zeigte sich der SPD-Vorsitzende Sigmar weiterlesen …

SPD und Gewerkschaften rücken eng zusammen. Bei einer Betriebsräte- und Gewerkschaftskonferenz in Mannheim loteten sie gemeinsame Ziel und Wege aus. Im Mittelpunkt stand vor allem eine Forderung: weiterlesen …

In Japan scheint einen Tag nach dem verheerenden Erdbeben und dem darauf folgenden Tsunami die befürchtete Kernschmelze am beschädigten Atomkraftwerk in Fukushima eingetreten zu sein. SPD-Chef Sigmar weiterlesen …

Über eine verfassungsfeste Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze soll weiter verhandelt werden. Nach dem Scheitern der Gespräche Anfang der Woche, wollen die Bundesländer das Verfahren fortsetzen. Das weiterlesen …

In Brüssel werden ab Freitag die Staats- und Regierungschefs der EU über eine gemeinsame Wirtschaftsregierung diskutieren. Die SPD forderte von Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits zu Beginn der weiterlesen …

Wenige Tage vor dem EU-Energiegipfel haben die europäischen Sozialdemokraten den Mitgliedsstaaten Untätigkeit beim Thema Energiesparen vorgeworfen. Nichts von dem, was die EU sich vorgenommen habe, weiterlesen …

Nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel würde ein abrupter Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan die Chance des Landes auf eine friedliche Zukunft gefährden. Ein weiterer Einsatz in weiterlesen …

Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist die Ankündigung der Regierungen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg, gegen den Länderfinanzausgleich Klage einzureichen, eine „überflüssige weiterlesen …

Als die SPD vor etwa einem Jahr im Rahmen ihrer ersten Afghanistan-Konferenz eine neue Strategie Deutschlands und der internationalen Staatengemeinschaft im Afghanistan-Konflikt forderte, hagelte es weiterlesen …

Vor der Entscheidung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen des ISAF-Mandates im Bundestag Ende Januar ist der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu einer viertägigen Afghanistan-Reise weiterlesen …

Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II endlich beschleunigen!
Auf Anregung von Sigmar Gabriel hat die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag heute einen Antrag an die Bundesregierung zur weiterlesen …

Vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses hat Sigmar Gabriel die Position der SPD bei den Verhandlungen um die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze bekräftigt. Nötig für einen Kompromiss seien ein weiterlesen …

Dioxin in Eiern, in Geflügel- und nun auch in Schweinefleisch: Ein neuer Lebensmittelskandal beherrscht seit Tagen die Nachrichten. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert von der Bundesregierung eine härtere weiterlesen …

Einen Perspektivenwechsel hat die SPD mit ihrer Jahresauftaktklausur eingeleitet. Nachdem sich die Partei im vergangenen Jahr vor allem mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses von 2009 befasst hatte, weiterlesen …

Eine Regierungserklärung hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Zusammenhang mit dem Dioxinskandal gefordert. Die Bundesregierung müsse
deutlich machen, wie sie Verbraucher wirksam gegen weiterlesen …

Die Debatte um einen neuen Fortschrittsbegriff stellt die SPD in den Mittelpunkt ihrer programmatischen Weiterentwicklung – und diskutierte auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam mit weiterlesen …

Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Das Wahljahr werde das Profil der Parteien weiter schärfen, erwartet Sigmar Gabriel. Die SPD werde sich vor allem für eine solidarische Gesundheitsversorgung, weiterlesen …

© dpa

Damit am Arbeitsmarkt endlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird und die Leiharbeit nicht ausufert, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel konkrete Vorschläge gemacht. Unter anderem fordert er höhere weiterlesen …

Gut ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei wieder im Aufschwung. Und bei dieser Analyse schaue er weniger auf die gestiegenen Umfragewerte. weiterlesen …

Der Discounter Lidl hat sich für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro ausgesprochen. „Immer mehr Unternehmen erkennen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn „nicht nur ein Gebot der weiterlesen …

Mit dem Motto „Versöhnen statt spalten“ hatte Johannes Rau 1985 einen der zentralen politischen Leitsätze der Sozialdemokratie in drei Worte gefasst. Die Worte des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten weiterlesen …

Getrieben von der öffentlichen Kritik legt Guido Westerwelles nach in seinen Tiraden gegen Hartz-IV-Bezieher und den Sozialstaat – und merkt dabei nicht, dass er zu völlig falschen Schlussfolgerungen weiterlesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel folgt in Europa nur einer Parole: Maßhalten. Das soll an Ludwig  Erhard erinnern. Besser wäre es, sich im europäischen Rahmen an Karl Schiller und seinem „magischen weiterlesen …

Im Januar 2011 steht eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr auf dem Programm. Die SPD regt mit einer Afghanistan-Konferenz im Vorfeld eine öffentliche Debatte zu diesem Thema an, weiterlesen …

Die SPD-Präsidium hat am Montag zwei Beschlüsse gefasst. Zum einen setzt die SPD dem von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) geplanten Bundesfreiwilligendienst ein eigenes ganzheitliches weiterlesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schadet mit einer „völlig verfehlten Europa-Politik“ den Interessen Deutschlands. Das wirft ihr SPD-Chef Sigmar Gabriel vor. Wie bereits bei der Griechenlandkrise weiterlesen …

Schwarz-Gelb einigt sich auf eine Vereinfachung des Steuerrechts. „Ein starkes Stück, was da die Bundesregierung der Öffentlichkeit verkaufen will“, ärgert sich SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in einem weiterlesen …

Am 10. Dezember 1948 wurde die UN-Menschenrechtscharta unterzeichnet. Deutschland hat sich in den vergangenen Jahrzehnten einen Namen als Verteidiger der Menschenrechte gemacht. Doch diesen Ruf, so weiterlesen …

Bürgerschaftliches Engagement hat seinen Preis – den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Jährlich zeichnet die SPD damit Menschen aus, die sich für unsere Gesellschaft und Demokratie einsetzen. Es geht um weiterlesen …

Vor 40 Jahren kniete Willy Brandt am Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos. Gemeinsam mit Bundespräsident Christian Wulff und dessen polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski legte weiterlesen …

40 Jahre nach Willy Brandts Kniefall in Warschau hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Entspannungspolitik Brandts als entscheidenden Schritt zur friedlichen Überwindung der Teilung Deutschlands weiterlesen …

40 Jahre nach Willy Brandts Kniefall in Warschau, besucht SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel am Dienstag die polnische Hauptstadt. Rückblickend ist Brandt für Gabriel „der eigentliche Vater der Einheit“, weiterlesen …

Es schepperte heftig am Rednerpult, und doch ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. SPD-Chef Sigmar Gabriel mahnte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Bundestagsdebatte über den weiterlesen …

Sigmar Gabriel will Städten und Gemeinden mehr Freiheit geben für individuelle Lösungen in der Bildungs- und Integrationspolitik. Eine faire Gesellschaft entstehe von unten, nicht durch Gesetze von weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die vom Seeheimer Kreis vorgebrachte Kritik am Kurs der SPD als wichtigen Diskussionsbeitrag begrüßt. Die Debatte über die zukünftige Ausrichtung der SPD sei ein weiterlesen …

Diskussionen um neue Sicherheitsmaßnahmen begleiten die aktuelle Bedrohungslage im Land. Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden laut. Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel weiterlesen …

Volle Unterstützung hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Innenminister Thomas de Maizière bei Sicherheitsmaßnahmen gegen die drohenden Terroranschläge zugesagt – und bessere Bezahlung für die weiterlesen …

Angela Merkel hat auf dem CDU-Parteitag eine „harte ideologische Wende“ vollzogen, sagt Sigmar Gabriel. Ihre Rede sei ein Versuch gewesen, die CDU nach innen zu einen, wobei Merkel jede Antwort auf weiterlesen …

Eine positive Bilanz für das Jahr nach der Bundestagswahl hat Sigmar Gabriel für die SPD gezogen – und das besondere Profil der Partei unterstrichen. Grüne und FDP fühlten sich nur einzelnen Teilen weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Kursbestimmung von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel auf dem Parteitag in Karlsruhe als Rückfall in das konservative und katholische Weltbild der Union weiterlesen …

Als „Alleinreisende“ hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Auftritt der Kanzlerin beim G20-Gipfel in Seoul kritisiert. Angela Merkel habe sich nicht mit den europäischen Partnern abgestimmt. weiterlesen …

Zehntausende demonstrieren in Gorleben gegen den Castor-Transport und die Atompolitik der Bundesregierung. Dass die Kanzlerin und der Umweltminister sich nicht den Demonstranten gestellt hätten, sei weiterlesen …

Angela Merkel soll sich bei den Castortransporten nicht hinter der Polizei verstecken. Das fordert Sigmar Gabriel. „Die Kanzlerin sollte gemeinsam mit den vier Vorstandsvorsitzenden der Atomkonzerne weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, die Bundeswehr nur wegen finanzieller Erwägungen zu reformieren. Die Bundeswehr tauge nicht zum „Sparobjekt“. „Im Gegenteil, mit Aussetzen der weiterlesen …

Forschung und Entwicklung auf höchstem Niveau sind unbestritten wichtige Voraussetzungen, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern. Das allein reicht aber nicht, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar weiterlesen …

Nach seinem Besuch in der Türkei hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel für das Land eine faire Chance auf Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) gefordert. In der Diskussion um einen Beitritt weiterlesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der Rente mit 67 scharf attackiert. Solange die notwendigen arbeitsmarktpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen weiterlesen …

Sigmar Gabriel und Martin Schulz sind für politische Gespräche in der Türkei unterwegs. Unter anderem treffen sie den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Dabei geht es auch um die weiterlesen …

Bis Jahresende muss Ursula von der Leyen die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze reformieren. Im Bundesrat braucht die Ministerin dafür die Zustimmung der SPD. Die bekommt sie aber nur, wenn sie an weiterlesen …

Während die schwarz-gelbe Koalition bereits in ihren warmen Sesseln im Plenarsaal Platz genommen hatte, stand die SPD-Bundestagsfraktion draußen auf der Straße und umzingelte gemeinsam mit rund 2000 weiterlesen …

Die SPD hat der Bundesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zog gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine verheerende Bilanz nach weiterlesen …

Die SPD hat zur Abwehr von feindlichen Übernahmen in der Wirtschaft eine kurzfristige Änderung des Übernahmerechts vorgeschlagen. Im europäischen Ausland ist dies bereits Standard. Die Regelung könnte weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen die Vorschläge der Arbeitsministerin zur Zuwanderung von Fachkräften gewandt. "Es reicht nicht, Kriterien für Einwanderung zu definieren, sondern weiterlesen …

Loki Schmidt ist tot. Die Frau des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt starb in der Nacht zum Donnerstag im Alter von 91 Jahren in Hamburg. „Vielen in unserem Land wurde sie wegen ihrer weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus vor Tricksereien im Zusammenhang mit dem angekündigten Baustopp von Stuttgart 21 gewarnt – und weiterlesen …

Sigmar Gabriel hat sich in der Debatte über die Rolle des Islam in Deutschland hinter Christian Wulff gestellt. „Der Bundespräsident hat Recht: Natürlich gehört der Islam inzwischen zu Deutschland.“ weiterlesen …

Ein bewegtes Leben mitten in der Politik. Das hat die Frau an der Seite von Herbert Wehner, Greta Wehner, vorzuweisen. Jetzt hat sie das Bundesverdienstkreuz bekommen. Sigmar Gabriel weiterlesen …

Die SPD in Baden-Württemberg und im Bund fordern eine neue Legitimationsgrundlage für das Projekt Stuttgart 21 – die Menschen sollen selbst entscheiden. Bis dahin müssten die Baumaßnahmen gestoppt weiterlesen …

Ab dem 1. Oktober sollen für die Leiharbeitnehmer der Stahlbranche die gleichen Tarife gelten, wie für die Stammbeschäftigten. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel begrüßte den Stahltarifvertrag und weiterlesen …

Opposition und Gewerkschaften bündeln ihre Kräfte: Die drei Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD), Claudia Roth (Grüne) und Gesine Lötzsch (Linke) sitzen neben DGB-Chef Michael Sommer und rufen zum weiterlesen …

Mit einer kraftvollen Parteitagsrede hat Sigmar Gabriel den Regierungsanspruch der SPD untermauert. „Wir wollen 2013 eine eigene Mehrheit zusammen mit den Grünen – das ist unser Ziel“. Die weiterlesen …

Mit einem Festakt erinnerte die SPD am Samstagnachmittag an den Zusammenschluss der Sozialdemokraten aus Ost und West vor 20 Jahren. In der Station Berlin fanden sich am Vortag des Parteitages über weiterlesen …

“Dabei kann es auch mal hoch her gehen”: Wichtig für den Erneuerungsprozess der SPD ist laut Sigmar Gabriel vor allem der produktive Streit über den richtigen Weg. Der Parteivorsitzende im Interview weiterlesen …

Keinen Zweifel lässt Sigmar Gabriel daran, dass über Probleme der Integration offen gestritten werden könne und müsse. Doch „wer unter dem Banner der Meinungsfreiheit ethnische Ressentiments in der weiterlesen …

Die SPD will, dass die Bürgerinnen und Bürger über die Laufzeitverlängerung alter Atommeiler entscheiden dürfen. „Die SPD wäre dazu bereit, zusammen mit der Koalition das Grundgesetz entsprechend zu weiterlesen …

Nach langer Geheimniskrämerei hat die Bundesregierung den Vertrag mit der Atomwirtschaft auf Druck veröffentlicht. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb am Freitag vor, „die weiterlesen …

Die Atomkonzerne haben sich in dem Vertrag mit der Bundesregierung weitreichende Schutzklauseln zusichern lassen. So sollen die Kosten für die mögliche Nachrüstung von alten Meilern begrenzt werden. weiterlesen …

Atomkraft: Widerstand gegen Schwarz-Gelb wächst
Der schwarz-gelbe Energiekompromiss stößt bei Opposition, Atomkraftgegnern und den Kommunen zunehmend auf Widerstand. Scharf kritisierte der weiterlesen …

Um bis zu 14 Jahre sollen Atomkraftwerke länger laufen, als es die noch geltende Rechtslage vorsieht. Die letzten Meiler werden vermutlich erst 2040 oder später abgeschaltet. Schwarz-Gelb kündigt mit weiterlesen …

Auf einer Bürgerkonferenz haben SPD-Spitzenpolitiker mit rund 100 Gästen über ihre Erfahrungen, Erwartungen und Vorschläge an die Politik diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage: „Was ist fair“? weiterlesen …

Der SPD-Vorstand hat ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet mit dem Ziel, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. Die Thesen des heutigen Bundesbankvorstands stünden diametral zu den weiterlesen …

Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, sich von den Atomkonzernen erpressen zu lassen. Eine Brennelementesteuer sei unabhängig von Laufzeitverlängerungen notwendig, weil weiterlesen …

Vor inhaltlicher Beliebigkeit hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Grünen gewarnt. Allein rechnerische Mehrheiten reichten nicht zum Regieren, wie Schwarz-Gelb eindrucksvoll belege. Entscheidend weiterlesen …

Anders als die Bildungsministerin will die SPD nicht nur die Spitzenforschung stärken, sondern vor allem auch in Kitas und Schulen investieren. Denn nach Jahrzehnten der Massenarbeitslosigkeit droht weiterlesen …

Die meisten Deutschen wollen den Volksentscheid auf Bundesebene. Das belegt eine aktuelle stern-Umfrage. Auch die SPD macht sich dafür stark: für eine "lebendige und erwachsene Demokratie", weiterlesen …

Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat dem Zentralrat der Juden in Deutschland zum 60-jährigen Bestehen gratuliert. Das Jubiläum sei "ein Grund zur Freude – nicht nur für jene, die sich in weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat erneut gefordert, bundesweite Volksentscheide einzuführen. Die SPD werde mit den anderen Parteien über eine Änderung der Verfassung sprechen. "Alle vier weiterlesen …

Beitragserhöhungen, Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung und einen Sozialausgleich aus Steuermitteln, den Sigmar Gabriel im Interview mit der Frankfurter Rundschau als „einen Witz“ bezeichnete: weiterlesen …

Die SPD will auch in Zukunft auf einen überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten setzen. Das kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel an.
Unter seiner Verantwortung werde weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht auch nach der Zitterpartie bei der Präsidentenwahl kein Ende der Streitereien innerhalb der schwarz-gelben Koalition. Dem Land drohe der politische Stillstand, weiterlesen …

Scharfe Kritik am Verhalten der Linkspartei bei der Bundespräsidentenwahl hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geübt. "Die Linke" habe durch ihr Verhalten letztendlich Christian Wullf ins weiterlesen …

Die Begeisterung in weiten Teilen der Bevölkerung für den überparteilichen Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck wertet der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel als Ausdruck für ein klares Interesse an weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ein Gegenmodell zu den Sparplänen der schwarz-gelben Bundesregierung skizziert: Investitionsanreize für kleine und mittlere Unternehmen, Sparen bei überflüssigen weiterlesen …

Stück für Stück zerlegt sich die schwarz-gelbe Bundesregierung und lässt jegliche Handlungsfähigkeit vermissen – mitten in der schweren Finanz- und Eurokrise. Nun hoffen Union und FDP auf die weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Europäische Sozialdemokratie aufgefordert, sich "gemeinsam für die Menschen und ihre Rechte" einzusetzen. Aufgrund der internationalen Finanzkrise weiterlesen …

Rund fünf Milliarden Euro will Schwarz-Gelb allein im kommenden Jahr im sozialen Bereich und in der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen. In den Folgejahren dürfte es noch mehr werden. Substanzielle weiterlesen …

SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt "von innerparteilichen Machtkämpfen weiterlesen …

Als "verheerendes Schauspiel" hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel das interne Ringen der Union um einen Kandidaten für die Neuwahl des Bundespräsidenten kritisiert. Bundeskanzlerin Merkel weiterlesen …

Schwarz-Gelb will die Laufzeiten für Atomkraftwerke noch vor der Sommerpause bis zu 28 Jahre verlängern und nicht wie versprochen das für Herbst angekündigte nationale Energiekonzept abwarten. weiterlesen …

Mit Bedauern und Respekt hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Rücktrittsankündigung des Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen. Offensichtlich habe Horst Köhler zu wenig Rückhalt bei Union und weiterlesen …

Für eine neue europäische Idee wirbt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel – und fordert eine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik. Im Kern gehe es darum, "dass die Bürger ihr Europa weiterlesen …

Versagen auf der ganzen Linie hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundesregierung beim Umgang mit der Krise vorgeworfen. In der Abstimmung um den deutschen Anteil am Rettungspaket für weiterlesen …

Gemeinsam treiben die Sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und Österreichs die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer voran. Nachdruck verleihen sie ihrer Forderung mit dem neuen weiterlesen …

Als "Tu-nix-Regierung" hat Sigmar Gabriel Union und FDP kritisiert. Schwarz-Gelb verweigere entschlossenes Krisenmanagement. "Das haben wir besser gemacht", erinnert der weiterlesen …

Überzeugend ist der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, in seinem Amt bestätigt worden. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratulierte Sommer und bekräftigte die weiterlesen …

Mit dem Scheitern von Schwarz-Gelb in NRW haben sich auch die Mehrheiten im Bundesrat verschoben. Eine "Neinsagerpartei" werde die SPD nicht werden – aber verhindern, was "den Menschen weiterlesen …

Ein Rettungspaket von insgesamt 750 Milliarden Euro soll für unter Druck geratene EU-Mitgliedstaaten geschnürt werden. Das hatten die EU-Finanzminister in der Nacht zu Montag beschlossen. Deutschland weiterlesen …

Schwarz-Gelb in NRW ist abgewählt. "Die SPD ist wieder da", kommentierte Hannelore Kraft am Abend das Ergebnis und bekräftigte am Montagmorgen angesichts der massiven Verluste für die CDU weiterlesen …

Die SPD-Fraktion unterstützt das internationale Rettungspaket für Griechenland – warnt die Bundesregierung aber davor, die Kostenrisiken erneut ausschließlich auf die Steuerzahler abzuwälzen. Die weiterlesen …

Banken und Versicherung wollen eine "spürbaren Beitrag" an den Rettungskrediten für Griechenland übernehmen – sagen sie. Verbindlich ist das nicht, denn die Bundesregierung setzt mal wieder weiterlesen …

Die SPD fordert die Durchsetzung wirksamer Regeln an den europäischen Finanzmärkten. Außerdem verlangt sie die Einführung einer europäischen Finanzmarktsteuer für alle Finanzprodukte und eine stärkere weiterlesen …

Bundesweit gingen SPD und Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) am ersten Mai auf die Straßen. Gemeinsam demonstrierten sie für die Begrenzung der Leiharbeit, für die Stärkung der weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat das bisherige Verhalten der schwarz-gelben Bundesregierung in der Griechenlandkrise hart kritisiert. Er schlug Angela Merkel in einem Interview mit der weiterlesen …

Die griechische Finanzkrise spitzt sich zu. Rating-Agenturen stufen Staatsanleihen für das Land inzwischen auf Ramschniveau ein – Kredite werden für die griechische Regierung dadurch immer teurer. weiterlesen …

Wochenlang bekräftigte Angela Merkel ihre Ablehnung gemeinsamer EU-Finanzhilfen für Griechenland – nun will die Bundesregierung im Eiltempo Milliardenhilfen für das hochverschuldete Land beschließen. weiterlesen …

Spektakulärer Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung: Etwa 150.000 Menschen gingen am letzten Aprilsamstag bundesweit auf die Straßen und zeigten eindrücklich: Deutschland will den Atomausstieg! Die weiterlesen …

Für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen – und damit auch im Bund – haben gemeinsam Spitzenpolitiker von SPD und Grünen geworben. Denn anders als Union und FDP "kann Rot-Grün die zentralen weiterlesen …

Die FDP hat ihr liberales Erbe verspielt, sagt Sigmar Gabriel. Einst habe sie für Fairness und Gerechtigkeit in der Gesellschaft gestritten als Grundlage für mehr Freiheit, schreibt der weiterlesen …

"Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik" stehen im Mittelpunkt einer großen wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD am Mittwoch, die live im Internet übertragen wird. Zur Diskussion steht weiterlesen …

Die FDP hat ihre Steuersenkungspläne abgespeckt. "Unsinnig" bleibe das Vorhaben dennoch, kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Denn allein in den Kommunen drohe die Streichung von weiterlesen …

Als "Falschen Fuffziger" hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Noch-Ministerpräsidenten von NRW, Jürgen Rüttgers, kritisiert. Der CDU-Politiker habe alles unterstützt und weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert Steuererleichterungen für den Mittelstand. Den Unternehmen, die in der Krise investierten, wolle die SPD Anreize durch bessere Abschreibungsmöglichkeiten und weiterlesen …

Das "Nichthandeln" der Regierung "bedeutet verlorene Monate und Jahre für unser Land", kritisiert der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Interview mit der Berliner weiterlesen …

Im Ruhrgebiet hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zusammen mit anderen SPD-Spitzenpolitikern, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Tausenden Bürgerinnen und Bürgern den Rechten die rote weiterlesen …

Vor mehr als 600 Betriebsräten und Gewerkschaftern unterstrich Sigmar Gabriel am Montag in Bochum das wichtige Verhältnis von SPD und Gewerkschaften. Beide dürften sich "nie wieder so weit weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lehnt eine allgemeine Bankenabgabe als Vorsorge für künftige Finanzkrisen ab. Die Pläne der Bundesregierung gingen in eine "gefährliche Richtung", sagte weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, durch ihre Blockade eines gesetzlichen Mindestlohns Arbeitsplätze zu gefährden. Mit der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in der EU weiterlesen …

Als "wichtiges Signal" hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der SPD begrüßt. Als "Partei der guten Arbeit" habe die weiterlesen …

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer weiterlesen …

Für eine koordinierte Wirtschaftspolitik und wirkungsvolle Finanzmarktregulierung haben sich Sigmar Gabriel, der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament Martin Schulz und der weiterlesen …

Vor einem Scheitern der Bundesregierung bei der Suche nach einem geeigneten Atommüllendlager hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gewarnt. Notwendig sei eine ergebnisoffene Suche nach dem weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Pläne für die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds begrüßt. Es sei gut, dass "wenigstens der deutsche Finanzminister" diese sozialdemokratische weiterlesen …

Die griechische Schuldenkrise bedroht auch die Stabilität des Euro. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt, "dass die Spekulanten am Finanzmarkt mit ganz Europa Roulette spielen". Die weiterlesen …

Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu Sozialhilfeempfängern, warnte der weiterlesen …

Mit scharfen Angriffen auf Schwarz-Gelb hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auf dem Landesparteitag der NRW-SPD in Dortmund die Bedeutung der Landtagswahl am 9. Mai unterstrichen: "Jürgen weiterlesen …

Eine verantwortungslose Verweigerungshaltung hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Koalition vorgeworfen. Angela Merkel sei nicht Chefin der Bundesregierung, sondern die "Vorsitzende einer weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bedauert den Rücktritt Margot Käßmanns vom EKD-Ratsvorsitz. Er schätze ihre starke Persönlichkeit und ihren Mut, wichtige Debatten anzustoßen – und hofft, dass sie weiterlesen …

Erst die "Mövenpick-Connection" der FDP und nun gekaufte Gesprächstermine bei Jürgen Rüttgers: Schwarz-Gelb mache Deutschland zur "Bananenrepublik", warnte der SPD-Vorsitzende weiterlesen …

Als "falschen Fuffziger" hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den nordrhein-westfälschen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers bezeichnet. Mit seiner Zustimmung zu den Steuersenkungen der weiterlesen …

Klare Worte in Vilshofen: Scharfzüngig hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beim politischen Aschermittwoch mit den Weichenstellungen der Regierung abgerechnet – und mit dem Vizekanzler. Guido weiterlesen …

Zu einem engen Dialog mit der SPD hat Sigmar Gabriel Filmschaffende und Künstler aufgefordert - nicht nur zu kulturpolitischen Themen. Bei einem Empfang im Willy-Brandt-Haus anlässlich der Berlinale weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundeskanzlerin zu "gesetzgeberischen Konsequenzen" aus der Debatte um Hartz-IV-Sätze aufgefordert. Die von Guido Westerwelle losgetretene weiterlesen …

Angesichts rapide sinkender Umfragewerte für die FDP schlägt Guido Westerwelle zunehmend schrille Töne an. Ausgerechnet im Zusammenhang mit der notwendigen Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze spricht er weiterlesen …

Führende Sozialdemokraten Europas haben in einer Erklärung die Grundzüge einer künftigen wirtschafts- und sozialpolitischen Strategie für Europa (EU2020) skizziert. International abgestimmt müsse die weiterlesen …

Umweltminister Norbert Röttgen bemüht sich inzwischen um ein atomkritisches Image. Dabei will auch er die Laufzeit von alten Schrottreaktoren verlängern. Die Folgen: Höheres Risiko für die Menschen, weiterlesen …

Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie weiterlesen …

Zehntausende Menschen werden am 24. April zwischen den AKW-Standorten Brunsbüttel und Krümmel in Schleswig-Holstein eine Menschenkette bilden, um ein mächtiges Signal gegen Atomkraft zu setzen. Die weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Kauf von Bankdaten mutmaßlicher Steuersünder gefordert und davor gewarnt, auf die Daten zu verzichten. "Wir können Ganoven nicht laufenlassen, nur weil weiterlesen …

100 Tage ist die schwarz-gelbe Rechtskoalition nun im Amt. Anstatt sich am Gemeinwohl zu orientieren, macht die Koalition mit ihrer Klientelpolitik das, "was ihre Wählerklientel und ihre weiterlesen …

Ein aktuelles Rechtsgutachten sieht in der von Schwarz-Gelb geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke den Verfassungsbruch. Ohne eine Lösung in der Endlagerfrage würde Schutzpflichten des weiterlesen …

Erkennbar hat sich die Bundesregierung nach wochenlangem Koalitionsstreit um eine eigene Afghanistan-Strategie zentrale Forderungen der SPD zueigen gemacht. Inzwischen will auch Schwarz-Gelb eine weiterlesen …

Erkennbar hat sich die Bundesregierung nach wochenlangem Koalitionsstreit um eine eigene Afghanistan-Strategie zentrale Forderungen der SPD zueigen gemacht. Inzwischen will auch Schwarz-Gelb eine weiterlesen …

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier knüpfen Bedingungen an die Zustimmung der SPD zu den Plänen der Bundesregierung, die Zahl der deutschen Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan um 850 zu weiterlesen …

Die Gründe, die zum Rückzug von Oskar Lafontaine vom Amt des Vorsitzenden der Partei "Die Linke" geführt haben, sind zu bedauern. Ich wünsche ihm vollständige Genesung.
Für die SPD weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert eine juristische Überprüfung der Millionenspende an die FDP und der Zahlungen an die CSU. Die "Mövenpick-Koalition" sei auch an anderer Stelle weiterlesen …

Die SPD fordert eine verbindliche Abzugs-Strategie aus Afghanistan und schlägt dafür den zeitlichen Korridor von 2013 bis 2015 vor. Auf der SPD-Fachkonferenz mit internationalen Experten kritisierte weiterlesen …

SPD und evangelische Kirche sehen im Gemeinwohl und im gesellschaftlichen Zusammenhalt den zentralen Rahmen für die Politik. Bei einem Gedankenaustausch mit der Ratsvorsitzenden der Evangelischen weiterlesen …

Dass die reduzierte Mehrwertsteuer für Hoteliers zu mehr Wirtschaftswachstum oder gar Arbeitsplätzen führen wird, glaubt auch unter Ökonomen niemand. CSU und FDP haben das milliardenschwere Geschenk weiterlesen …

"FDP und CSU müssen das Geld zurückgeben"
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft FDP und CSU vor, Politik für Parteispender zu machen. Teile der Regierung seien „offensichtlich weiterlesen …

Die CDU hat sich in ihrer "Berliner Erklärung" die Öffnung der Partei für neue Wählergruppen vorgenommen. Ein untauglicher Versuch, denn mit ihrer Politik verabschiede sich die Union gerade weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch erwarten klare politische Konsequenzen nach der globalen Finanz- und weiterlesen …

Zunehmend wird der Kontrast zwischen sozialdemokratischer Orientierung am Gemeinwohl und der Klientelpolitik der schwarz-gelben Rechtskoalition deutlich. So fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Angela Merkel vorgeworfen, ihre verfassungsrechtlichen Pflichten zu vernachlässigen. Das Problem seien nicht die "notorischen Streithähne in CSU und weiterlesen …

Ende Januar findet in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt - und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle droht, dem Treffen fern zu bleiben. Kein Verständnis für diese Form weiterlesen …

In einem offenen Brief an die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan haben sich Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier  über die weiteren Perspektiven für den Afghanistan-Einsatz geäußert. "Für weiterlesen …

Die Lage in Afghanistan stand im Mittelpunkt eines Gespräches, das der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zusammen mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, am heutigen weiterlesen …

Weiterhin ungeklärte Fragen im Fall Kundus und die "unrühmliche" Rolle Deutschlands auf dem Klimaschutzgipfel in Kopenhagen: "Wir werden von Praktikanten regiert, die nur ein Thema weiterlesen …

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel warnte davor, in Zukunft die Mittel für den Klimaschutz mit denen zur Armutsbekämpfung zu verrechnen, wie von Entwicklungshilfeminister Niebel vorgeschlagen. weiterlesen …

Schon auf dem Bundesparteitag in Dresden hat Sigmar Gabriel die Zuhörer mit seiner Rede begeistert. Jetzt zeichnet das Seminar für Allgemeine Rhetorik der Universität Tübingen die Rede, mit der sich weiterlesen …

Die Kritik an Verteidigungsminister zu Guttenberg reißt nicht ab: Sigmar Gabriel wies die Vorhaltungen des Verteidigungsministers zurück, die Opposition habe genau so früh Kenntnis von den Vorgängen weiterlesen …

Klientelpolitik und "Voodoo-Keynesianismus" wirft der Sigmar Gabriel der schwarz-gelben Bundesregierung vor. Die Steuersenkungen: "Rosstäuscherei" zum Schaden des Landes. Politik weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert umgehend eine Regierungserklärung zum Bombenabwurf in Kunduz. Jüngsten Berichten zufolge soll der Verteidigungsminister frühzeitig und umfassend informiert weiterlesen …

Der neue Berliner Großflughafen wird nach Willy Brandt benannt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel begrüßte die Entscheidung des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft als Zeichen für Berlins weiterlesen …

Vor einem Glaubwürdigkeitsverlust Deutschlands bei den Klimaschutzverhandlungen in Kopenhagen hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Kanzlerin gewarnt. Vertrete sie dort die Vorstellungen ihres weiterlesen …

Die SPD ist im intensiven Dialog mit den Studierenden. Am Dienstag diskutierten der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier an der Freien Universität weiterlesen …

Ein sozialdemokratisches Gesamtkonzept zur Steuer- und Abgabenpolitik hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel angekündigt. Investitionen sollen unterstützt, überflüssige Subventionen abgebaut, Bildung weiterlesen …

In der vergangenen Woche hat der Verwaltungsrat des ZDF entschieden, den Vertrag von Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern. Eine Entscheidung, die maßgeblich vom hessischen weiterlesen …

Falsche Wachstumsimpulse, Steuersenkungen, von denen nur Reiche profitieren, eine Kabinettsumbildung nach nur vier Wochen  und eine Kanzlerin, die sich vor Entscheidungen fürchtet: Sigmar Gabriel weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Bundeskanzlerin einen "Pakt der wirtschaftlichen Vernunft" angeboten, um die Volkswirtschaft krisenfester und dynamischer zu machen. Erstes und weiterlesen …

Das ergebnislose Treffen der Bundesregierung in Meseberg erinnert Sigmar Gabriel an eine "esoterische Selbsterfahrungsgruppe". Die Koalition wisse offensichtlich nicht, was zu tun ist und weiterlesen …

Die SPD hat die Ernennung von Catherine Ashton zur Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU begrüßt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratulierte der britischen weiterlesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel setzt für den Neustart in der Partei auf Teamarbeit. Gemeinsam müssten jetzt drei zentrale Aufgaben angepackt werden.
Im Interview mit dem Berliner weiterlesen …

Zum Ende des SPD-Bundesparteitags hat Sigmar Gabriel dazu aufgerufen, den eingeleiteten Neustart jetzt in der gesamten Partei umzusetzen. "Das wollen wir jetzt machen", sagte der weiterlesen …

Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit über 94 Prozent wählten ihn die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Dresden an die Spitze der Partei. Vier weiterlesen …

Eine neue Balance von Leistungsfähigkeit und sozialer Sicherheit wollen Sigmar Gabriel und Andrea Nahles gemeinsam mit der gesamten Partei entwickeln. Sowohl Licht als auch Schatten sehen sie im weiterlesen …

Sigmar Gabriel will gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neue Antworten auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit finden. Dazu gehöre auch ein eigener Entwurf für ein gerechtes weiterlesen …

Der SPD-Bundesparteitag wird der Ausgangspunkt für eine intensive Diskussion über die Ursachen der Wahlniederlage sein. Dabei geht es auch um eine andere Debattenkultur in der SPD. Sigmar Gabriel und weiterlesen …

Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Schwarz-Gelb Klientelpolitik und eine "Spaltung der Gesellschaft" vorgeworfen. Vor allem in der Gesundheitspolitik profitierten die weiterlesen …

Der SPD-Parteivorstand hat Sigmar Gabriel für das Amt des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands nominiert. Zur Wahl stellen werden sich Gabriel und die Kandidatinnen und Kandidaten weiterlesen …